Logo Lars Vollmar
Symbolische Darstellung Augsburger Haushalt

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Finanzen

Augsburg lebt von der „Sozialhilfe für Kommunen“ auf Kosten anderer Gemeinden. Die Stadt der Fugger und Welser braucht endlich wieder gesunde Finanzen, damit wir unseren Kindern mehr vererben als nur Schulden.

Augsburg war einmal die Stadt, die die Welt finanzierte. Kaiser Karl V., in dessen Reich die Sonne nie unterging, schuldete den Augsburger Kaufmannsfamilien Fugger und Welser Milliarden. Die Boulevards und Prachtbauten der bayerischen Könige Ludwig I. und Maximilian II., die aus der Provinzstadt München im 19. Jahrhundert eine Metropole machten, wurden zum großen Teil mit Steuergeldern der Augsburger Industrie bezahlt.

Heute lebt Augsburg auf Kosten anderer Kommunen. Finanzreferentin Eva Weber (CSU) kann seit Jahren nur deswegen einen ausgeglichen Haushalt vorlegen, weil unsere Stadt Transferzahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält. Im letzten Jahr erhielt Augsburg aus der „Sozialhilfe für Kommunen“ 160 Millionen Euro.

Der Schuldenstand der Stadt steigt seit Jahren. Doch weder Finanzreferentin Weber noch der Stadtrat scheinen daran etwas ändern zu wollen oder zu können. Der Entwurf für den Nachtragshaushalt 2019 wurde sowohl vom Finanzausschuss wie vom Plenum des Stadtrats gebilligt — einstimmig. Kein Stadtratsmitglid störte sich daran, dass weder der Versuch gemacht wurde, bei den Ausgaben zu sparen, noch die Einnahmen der Stadt zu erhöhen.

Im Augsburger Rathaus wird dringend eine Stimme benötigt, die laut ausspricht, dass wir unseren Kindern und Enkeln die Zukunft rauben, wenn wir, statt zu sparen, immer wieder alte Schulden mit neuen bezahlen. Augsburg muss auch in schwierigen Zeiten dafür sorgen, dass wir uns Investitionen in die Zukunft leisten können.

Spielräume dafür wären durchaus vorhanden. Ausgaben in Höhe von 2,8 Millionen Euro fielen weg, weil die Zuständigkeit für zahlreiche Sozialausgaben an den Bezirk Schwaben überging. Doch statt die unverhoffte Gelegenheit zum Sparen zu nutzen, wurde die Summe im allgemeinen Haushalt der städtischen Referate verfrühstückt.

Die Stadt leistet sich weiterhin Beteiligungen an defizitären Unternehmen, für die Jahr für Jahr Zuschüsse in Millionenhöhe gezahlt werden müssen. Wir betreiben Schaufensterprojekte wie die Radlnacht und erfinden neue wie die City-Zone.

In guten Zeiten könnten wir uns solche Ausgaben problemlos leisten. Augsburg hat aber schon heute mit einem konjunkturbedingten Rückgang des Gewerbesteueraufkommens zu kämpfen. Ich will deswegen die Konsolidierung des städtischen Haushalts zur Chefsache machen. Nur mit gesunden Finanzen wird Augsburg auch für unsere Kinder eine lebenswerte Stadt bleiben.